Allgemeine Geschäftsbedingungen für Käufe

im Online-Shop von BÖHM MODE

1 Anbieterinformationen, Geltungsbereich, Definitionen 

1.1 BÖHM MODE, Inhaberin: Petra Porath, USt-IdNr: DE 136044730, St-Nr: 20/234/63798, Holsteinische Straße 49, 12163 Berlin-Steglitz, Telefon: (0177) 482 85 96, Telefax: (03320) 385 08 72, Mail: info(at)boehmmode.de (nachfolgend als „BÖHM MODE“ bezeichnet), ist eine Anbieterin hochwertiger Damen-Mode, die teilweise als Maßanfertigung hergestellt bzw. an die jeweilige Kundin individuell angepasst wird und über den Online-Shop unter www.boehmmode.de bestellt werden kann. 

1.2 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend als „AGB“ bezeichnet) gelten für Warenkäufe der Kunden im Online-Shop von BÖHM MODE und sämtlichen damit im Zusammenhang stehenden Willenserklärungen und sonstigen geschäftlichen Handlungen. 

1.3 Unter „Verbrauchern“ im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen zu verstehen, die den Vertrag mit BÖHM MODE zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB sind Kundinnen, die bei Vertragsabschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

2 Darstellungen im Shop, Vertragsabschluss

2.1 Darstellungen der Waren in Katalogen, Werbematerialien oder auf der Website von BÖHM MODE stellen noch kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. 

2.2 Erst nach Auswahl der Ware und mit Anklicken des Button „zahlungspflichtig bestellen“ am Ende des Bestellprozesses gibt die Kundin ein verbindliches Angebot zum Kauf der ausgesuchten Ware ab. Von BÖHM MODE ggf. anschließend versandte Eingangsbestätigungen der Bestellung stellen noch keine verbindliche Annahme des Angebots der Kundin dar. BÖHM MODE behält sich vor, eine Kundin im Einzelfall ohne Angabe von Gründen als Vertragspartner abzulehnen – dabei wird die verbindliche Annahme des Angebots oder die Ablehnung jedenfalls innerhalb von maximal drei Werktagen nach Bestelleingang erklärt. Mit Zugang der Auftragsbestätigung von BÖHM MODE kommt der Vertrag über die Ware zustande. Das Absenden der bestellten Ware oder eine Versandbestätigung an die Kundin stehen einer Annahmeerklärung gleich.

2.3 Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen sind Deutsch und Englisch.

2.4 BÖHM MODE versendet nach der Bestellung der Kundin eine Auftragsbestätigung, die Rechnung und diese AGB per E-Mail, speichert jedoch zusätzlich keinen gesonderten Vertragstext, der für die Kundin über das Internet zugänglich wäre.

3 Versand, Lieferung und Fristen

3.1 Soweit nicht anders vereinbart, werden die Waren von BÖHM MODE an die von der Kundin genannte Adresse innerhalb der EU geliefert. Die Versandkosten werden gesondert im Online-Shop ausgewiesen. Beauftragt BÖHM MODE auf ausdrücklichen Wunsch einen Zustelldienst mit der Lieferung der Ware außerhalb der EU, sind ggf. entstehende zusätzliche Gebühren und Zölle von der Kundin zu tragen.

3.2 Soweit nicht anders auf der Webseite im Zusammenhang mit der jeweiligen Ware angegeben, beträgt die Lieferzeit bei auf Lager befindlicher Ware maximal 3 Tage, bei nicht auf Lager befindlicher, individuell anzupassender Ware sowie sonstige Maßanfertigungen maximal 4 Wochen nach Eingang der Bestellung, der Auftragsbestätigung und Eingang der Zahlung des Rechnungsbetrages bei BÖHM MODE. 

3.3 Sollte sich aus unerwarteten Gründen eine Änderung des voraussichtlichen Liefertermins nach Bestellung des Kunden ergeben, wird BÖHM MODE die Kundin hierüber unverzüglich per E-Mail informieren. Als Verbraucherin (vgl. Ziffer 1.3 dieser AGB) kann die Kundin in derartigen Fällen jederzeit vor Auslieferung der Ware kostenfrei von ihrer Bestellung zurücktreten bzw. Änderungen vornehmen. Die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche bleiben von der vorgenannten Bestimmung unberührt. Setzt die Kundin als Unternehmerin (vgl. Ziffer 1.4 dieser AGB) BÖHM MODE eine Nachfrist bei Überschreitung der Liefertermine, muss diese angemessen sein.

3.4 Sollte eine Teillieferung von Ware von BÖHM MODE aus zwingenden Gründen veranlasst worden sein, die der Kundin zumutbar sind, erfolgen die weiteren Nachlieferungen ohne zusätzliche Versandkosten. Werden Teillieferungen auf gesonderten Wunsch der Kundin vorgenommen, berechnet BÖHM MODE die Versandkosten für jede Teillieferung gesondert.

3.5 Um eine Rücknahme der Verkaufsverpackungen flächendeckend zu gewährleisten, ist BÖHM MODE an einem gemäß § 6 Abs. 3 der Verpackungsverordnung gesetzlich anerkannten Versorgungssystem beteiligt. Verkaufsverpackungen können daher an jeder vorgesehenen Sammelstelle des Entsorgungssystems zurückgegeben werden.

4 Preise, Versandkosten, Fälligkeit, Zahlung

4.1 Es gelten die im Shop vom BÖHM MODE angegebenen Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Soweit nicht anders vereinbart, enthalten die Preise die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer. Verpackungs- und Versandkosten werden gesondert berechnet und im Warenkorb sowie auf der Website gesondert ausgewiesen. 

4.2 Im Online-Shop von BÖHM MODE stehen der Kundin verschiedene Zahlungsarten (z.B. Vorkasse per Banküberweisung, Lastschrift, Kreditkarte, Nachnahme oder Paypal) zur Auswahl. Einen Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht jedoch nicht. Eine Zahlung per Nachnahme ist ausschließlich nach gesonderter Vereinbarung möglich. In diesen Fällen trägt die Kundin etwaige Nachnahmegebühren. Die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten stehen im „Einkaufswagen“ zur Auswahl. 

4.3 Soweit nicht anders vereinbart, ist der Kaufpreis im Voraus zu leisten. Der Kunde erhält mit der Bestellbestätigung eine Rechnung.

5 Widerrufsrecht für Verbraucher

Kundinnen, die als Verbraucherinnen (vgl. Ziffer 1.3) bei BÖHM MODE bestellen, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über wie folgt belehrt wird:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BÖHM MODE, Inhaberin: Frau Petra Porath, Holsteinische Straße 49, 12163 Berlin-Steglitz, Telefon: (0177) 482 85 96, Telefax: (03320) 385 08 72, Mail: info(at)boehmmode.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Das Widerufsrecht besteht jedoch nicht bei:

Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind sowie bei

Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An

BÖHM MODE

Inhaberin: Frau Petra Porath

Holsteinische Straße 49

12163 Berlin-Steglitz

Telefax: (03320) 385 08 72

Mail: info(at)boehmmode.de 

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)



- Bestellt am (*)/erhalten am (*)




- Name des/der Verbraucher(s)




- Anschrift des/der Verbraucher(s)




- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

___________

(*) Unzutreffendes streichen.

6  Unverbindliche Hinweise zur Ausübung des Widerrufsrechts

Ohne dass die Kundin hierzu verpflichtet wäre, bittet BÖHM MODE darum, für die Rücksendung eine sichere - nach Möglichkeit die originale – Transportverpackung zu verwenden, um Transportschäden oder Verschmutzungen der Ware zu vermeiden.

7 Eigentumsvorbehalt

7.1 Soweit die Ware im Einzelfall nicht per Vorkasse gezahlt wird, bleibt die gelieferte Ware von BÖHM MODE bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und bis zum Ausgleich sämtlicher Ansprüche aus dem zwischen den Parteien jeweils geschlossenen Vertrag Eigentum von BÖHM MODE.

7.2 Ist die Kundin Unternehmerin (vgl. Ziffer 1.4), tritt sie mit Vertragsschluss alle Forderungen, die sie aus einer Weiterveräußerung der Ware gegen ihre Abnehmer erwirbt, sicherungshalber und in voller Höhe an BÖHM MODE ab. Die Kundin wird von BÖHM MODE widerruflich zur Einziehung dieser Forderungen ermächtigt. BÖHM MODE darf diese Ermächtigung nur dann widerrufen und die abgetretenen Forderungen selbst einziehen, wenn die Kundin ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt.

7.3 Ist die Kundin Unternehmer (vgl. Ziffer 1.4), hat sie Zugriffe Dritter (z.B. im Rahmen einer Zwangsvollstreckung) auf die im Eigentum oder Miteigentum von BÖHM MODE stehenden Waren unverzüglich anzuzeigen. Kosten, die aus etwaigen Zugriffen Dritter resultieren, sowie die Kosten einer außerprozessualen Freigabe der Ware sind allein von der Kundin zu tragen.

8 Rügeobliegenheit bei Unternehmern

8.1 Ist die Kundin Unternehmer (vgl. Ziffer 1.4), ist sie verpflichtet, die Ware unverzüglich nach Erhalt der Lieferung zu überprüfen, und – soweit sich ein Mangel zeigt – BÖHM MODE innerhalb von 14 Tagen ab Lieferung Anzeige zu machen. Die Mängelanzeige muss schriftlich erfolgen. Unterlässt die Kundin die fristgerechte Anzeige, gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, es handelt sich um einen im Rahmen der ordnungsgemäßen Untersuchung nicht erkennbaren Mangel. Zeigt sich ein Mangel später, muss die Mängelanzeige unverzüglich nach Entdeckung des Mangels gemacht werden; andernfalls gilt die Ware auch hinsichtlich solcher Mängel als genehmigt. Zur Wahrung der Rechte der Kundin genügt die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige.

8.2 Die vorgenannte Rügeobliegenheit ist nicht hinsichtlich solcher Mängel anzuwenden, die BÖHM MODE arglistig verschwiegen hat.

9 Gewährleistung

9.1 Für die Käufe von Ware bei BÖHM MODE besteht ein gesetzliches Mängelhaftungsrecht. Die Gewährleistung richtet sich für Kundinnen als Verbraucherinnnen (vgl. Ziffer 1.3) nach den deutschen gesetzlichen Bestimmungen des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sowie den nachstehenden Regelungen.

9.2 In Mängelfällen fordert die Kundin BÖHM MODE zur Nacherfüllung auf. Setzt die Kunde hierfür eine Frist, muss sie angemessen sein.

9.3 Ansprüche wegen Sachmängeln verjähren mit Ablauf einer Frist von zwei Jahren ab Lieferung der Sache. Bei Warenkäufen durch Unternehmerinnen (vgl. Ziffer 1.4) verjähren Ansprüche wegen Sachmängeln mit Ablauf einer Frist von einem Jahr ab Lieferung der Ware. Eine etwaige gesetzliche Verjährung von Rückgriffsansprüchen bleibt hiervon unberührt.

9.4 Die vorgenannte Verkürzung der Verjährungsfristen gilt nicht im Fall des vorsätzlichen Handelns, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder soweit BÖHM MODE eine Beschaffenheitsgarantie für die Ware übernommen hat. Sie gelten ferner nicht für Ansprüche wegen Sachmängeln in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Unter „wesentlichen Vertragspflichten“ im vorgenannten Sinne sind solche vertraglichen Pflichten zu verstehen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Kundin regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet.

10 Haftung

10.1 Schadensersatzansprüche wegen Pflichtverletzung und aus unerlaubter Handlung sowie Ansprüche auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen sind sowohl gegenüber BÖHM MODE wie auch gegenüber ihren Angestellten sowie Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen.

10.2 Die in Ziffer 10.1 genannte Haftungsbeschränkung gilt nicht, wenn der Schaden vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde, sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (vgl. Ziffer 9.4 dieser AGB). Sie gilt ferner nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn BÖHM MODE die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Die Haftungsbeschränkung gilt außerdem nicht für Schäden, die auf dem Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft beruhen oder für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

11 Registrierung auf der Website, Zugangsdaten

11.1 Um eine Bestellung im Online-Shop von BÖHM MODE vorzunehmen, bedarf es keiner vorherigen Registrierung. Allerdings erleichtert sie jedoch einen späteren weiteren Kauf, da die persönlichen Daten und zum Beispiel auch Angaben zu den eigenen Körperabmessungen nicht noch einmal neu eingegeben werden müssen. Bei einer etwaigen Registrierung sind sämtliche Angaben vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Kundin wird Änderungen ihrer Daten (z.B. Adressdaten) umgehend im Account vornehmen oder sie BÖHM MODE anderweitig mitteilen.

11.2 Nach der Registrierung richtet BÖHM MODE ein Account für die Kundin ein. BÖHM MODE teilt die Zugangs- und Nutzungsdaten einschließlich Passwort mit (im Folgenden „Zugangsdaten“ genannt). Aus Sicherheitsgründen ist BÖHM MODE jederzeit dazu befugt, die Zugangsdaten zu ändern. BÖHM MODE teilt in diesem Fall die neuen Zugangsdaten unverzüglich mit. 

11.3 Für den Schutz der Zugangsdaten ist allein die Kundin verantwortlich. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten und dürfen ohne Zustimmung von BÖHM MODE Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Stellt die Kundin fest, dass ihre Zugangsdaten von Dritten genutzt werden, ist sie zur unverzüglichen Änderung oder, falls ihr dies nicht möglich sein sollte, zur unverzüglichen Mitteilung an BÖHM MODE verpflichtet.

11.4 Bei begründetem Verdacht auf Missbrauch der Zugangsdaten ist BÖHM MODE zur sofortigen Sperrung des Zugangs berechtigt. Sie wird die Kundin unverzüglich über eine Sperrung des Accounts informieren.

11.5 BÖHM MODE haftet nicht für Schäden, die der Kundin durch Missbrauch oder Verlust der Zugangsdaten entstehen. Dies gilt nicht, wenn der Schaden von BÖHM MODE selbst schuldhaft verursacht wurde.

12 Datenschutz

Datenschutz und Verschwiegenheit ist für BÖHM MODE äußerst wichtig. Die Datenschutzpraxis steht im Einklang mit den jeweils geltend Datenschutzbestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Detaillierte Informationen zur Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten durch BÖHM MODE sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

13 Newsletter

BÖHM MODE behält sich vor, die Kundinnen mittels kostenfreiem E-Mail-Newsletter über Neuigkeiten des Ateliers BÖHM MODE und neue Modekreationen zu informieren. Den Newsletter versendet BÖHM MODE jedoch ausschließlich dann, wenn die Kundin zuvor ausdrücklich zugestimmt hat. Eine Abbestellung ist jederzeit im Kundenaccount, per E-Mail an shop@boehmmode.de oder durch Anklicken des entsprechenden Links in jedem Newsletter möglich.

14 Schlussbestimmungen

14.1 Auf Verträge zwischen BÖHM MODE und der Kundin findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Internationalen Privatrechts ist ausgeschlossen. Falls die Kundin eine Verbraucherin ist (vgl. Ziffer 1.3 dieser AGB), sind darüber hinaus die zwingenden Verbraucherschutzbestimmungen anwendbar, die in dem jeweiligen Staat gelten, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, es sei denn, sie bieten keinen weitergehenden Schutz im Vergleich zum deutschen Recht.

14.2 Ist die Kundin ein Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Ansprüche Berlin-Mitte.

Stand: November 2014